War die Massnahme, die zum Zufallsfund führte, jedoch rechtswidrig, ist ein solches Beweis- . Telefonüberwachungen) stark angewiesen auf Zufallsfunde.
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Das Landgericht LG. Die staatlichen Verfahrensbeteiligten. Die Verteidigung.
§ 100a StPO: Die Telefonüberwachung
Die Beweispersonen. Die Verletzten. Problem Prozessvoraussetzungen Seite 56— Die wichtigsten positiven Prozessvoraussetzungen. Die wichtigsten negativen Prozessvoraussetzungen. Streitige Fälle. Folgen des Fehlens von Prozessvoraussetzungen. Ablehnung eines Staatsanwalts. Überblick über die wichtigsten Zwangsmittel. Problem Haftbefehl und Untersuchungshaft Seite 70— Die formellen Voraussetzungen des Haftbefehls.
Die materiellen Voraussetzungen des Haftbefehls. Problem Durchsuchung Seite 76— Allgemeines und Systematik. Problem Beschlagnahme Seite 81— Besondere Formen der Beschlagnahme. Problem Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung Seite 86— Problem Überwachung der Telekommunikation Seite 97— Problem Online-Durchsuchung Seite — Die Online-Durchsuchung nach geltendem Recht.
Vorgaben des BVerfG. Problem Einsatz technischer Mittel Seite — Problem Verdeckte Ermittler Seite — Zulässigkeit des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern. Verwertbarkeit der Informationen im Prozess: Geheimhaltungsinteresse und Unmittelbarkeitsgrundsatz. Verwertbarkeit von Erkenntnissen bei Verfahrensfehlern. Problem Vorläufige Festnahme Seite — Vorführung vor dem Richter.
Ablauf der Vernehmung und Belehrungspflichten. Verbotene Vernehmungsmethoden und Nemo-tenetur-Grundsatz. Problem Zeugnisverweigerungsrechte Seite — Problem Beweisverwertungsverbote I — Überblick Seite — Gesetzliche Beweisverwertungsverbote.
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Ungeschriebene Beweisverwertungsverbote. Die Widerspruchslösung des BGH. Beweisverwertungsverbote hinsichtlich der Vernehmung. Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots bei erneuten Aussagen. Beweisverwertungsverbot bei unterbliebener Belehrung über das Zeugnis- oder Aussageverweigerungsrecht.
Auffassungen zur Fernwirkung. Fortwirken eines Belehrungsfehlers. Ausnahmen — Beweisverwertungsverbote bei Beweisbeschaffung durch Privatpersonen.
Rechtswidrige telefonüberwachung zufallsfund
Problem Einstellung des Verfahrens aus Opportunitätsgründen Seite — Weitere Einstellungsmöglichkeiten. Problem Klageerzwingungsverfahren Seite — Problem Beweismittel — Überblick Seite — Die einzelnen Beweismittel. Problem Beweisantragsrecht und Ablehnung des Beweisantrages Seite — Der Beweisantrag. Ablehnung eines Beweisantrages. Beweisermittlungsantrag und Beweisanregung. Problem Unmittelbarkeitsgrundsatz Seite — Ausnahmen vom Vorrang des Personalbeweises. Verbot der Verlesung bei Zeugnisverweigerung.
Verdeckte Ermittler. Problem Freie richterliche Beweiswürdigung Seite — Grad der Gewissheit — In dubio pro reo. Problem Das Urteil Seite — Grundsätze in Bezug auf das Zustandekommen eines Urteils. Der Inhalt des Strafurteils. Die Rechtskraft des Urteils. Problem Rechtsbehelfe — Überblick Seite — Arten der Rechtsbehelfe. Gemeinsamkeiten der Rechtsmittel. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen Prüfungsschema.
- Möglichkeiten und Grenzen der Fernmeldeüberwachung durch Ermittlungsbehörden.
- Rechtsprechung zu § 108 StPO.
- Zufallsfunde aus der Telefonüberwachung | Rechtslupe?
Problem Die Beschwerde Seite — Gesetzliche Regelung. Problem Die Berufung Seite — Ablauf des Verfahrens. Problem Die Revision Seite — Problem Die Revisionsgründe Seite — Problem Das Strafbefehlsverfahren Seite — Das Verfahren. Der Einspruch gegen den Strafbefehl. Problem Die Privatklage Seite — Nachteile für die Privatkläger.
Problem Die Nebenklage Seite — Anschluss als Nebenkläger. Wesentliche Rechte des Nebenklägers. Problem Wiederaufnahme des Verfahrens Seite — Wiederaufnahme zugunsten und zulasten des Angeklagten. Wiederaufnahme nur zugunsten des Angeklagten. Grundsätzlich ist die Durchsuchung vor deren Durchführung durch einen Richter anzuordnen , was nicht nur die Erlaubnis für die Durchführung der Durchsuchung bildet, sondern diese zugleich auch begrenzt.
§ a StPO: Die Telefonüberwachung
Eine solche Durchsuchung ist allerdings nur gerechtfertigt, wenn begründete Aussicht 1 besteht, etwas beschlagnahmen zu können. Das Bundesverfassungsgericht 2 hatte gerade im Mai dazu festgehalten, dass eine Durchsuchung einerseits in einem angemessenen Verhältnis zu der Schwere der Straftat und der Stärke des Tatverdachts stehen muss, sowie andererseits auf den Grad des Auffindeverdachts abzustellen ist. Die Durchsuchung muss daher im Blick auf den bei der Anordnung verfolgten Zweck vor allem Erfolg versprechen. Was Gegenstand der Durchsuchung ist begrenzt die Durchsuchungsanordnung.
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Wenn etwa nach der Tatwaffe gesucht werden soll, können sich keine Zufallsfunde aus der Korrespondenz des Beschuldigten ergeben, da der Untersuchungszweck die Durchsicht dieser Papiere nicht rechtfertigte. Der Umfang der Durchsuchung wird durch den richterlichen Durchsuchungsbeschluss festgelegt.
Dies gilt gerade auch für Computer, Smartphones u. Weitaus komplexer ist die Frage, wie weit ein Beweisverwertungsverbot von mittelbaren, sich aus dem Zufallsfund ergebenen Beweismittel gilt Fernwirkung. Das betrifft den Fall, dass ein Zufallsfund nicht verwertbar ist, sich aus diesem aber weitere mittelbare Beweismittel ergeben sog. Früchte des vergifteten Baumes.